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   LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2012 - L 18 AL 255/10   

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https://dejure.org/2012,125894
LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2012 - L 18 AL 255/10 (https://dejure.org/2012,125894)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12.01.2012 - L 18 AL 255/10 (https://dejure.org/2012,125894)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12. Januar 2012 - L 18 AL 255/10 (https://dejure.org/2012,125894)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 01.06.1994 - 7 RAr 118/93

    Vorruhestandsgeld

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2012 - L 18 AL 255/10
    Bei der Beklagten ging im November 2005 ein Schreiben der Klägerin an die Beigeladene vom 25. November 2005 ein, in dem die Klägerin im Hinblick auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 1. Juni 1994 (- 7 RAr 118/93 = SozR 3-8825 § 2 Nr. 2) darauf hinwies, dass in der Zeit vom 1. August 1994 bis 30. November 1994 keine Rentenversicherungsbeiträge für den Bezug von Vog an die Beigeladene abgeführt worden seien und auch keine Rentenzahlung erfolgt sei.

    Sollte der Klägerin indes insoweit objektiv-rechtlich ein Anspruch auf Weitergewährung von Vog für die Zeit bis zum tatsächlichen AR-Beginn am 1. Dezember 1994 auf der Grundlage der von ihr zitierten BSG-Entscheidung vom 1. Juni 1994 (a.a.O.) zugestanden haben, wäre dieser Anspruch verjährt.

  • BSG, 27.03.2007 - B 13 R 58/06 R

    Regelaltersrente - verspätete Antragstellung - Verjährung - Rentenbeginn -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2012 - L 18 AL 255/10
    Denn auch insoweit gilt für die rückwirkende Gewährung von Leistungen eine Ausschlussfrist von vier Jahren (vgl. BSG, Urteil vom 27. März 2007 - B 13 R 58/06 R = SozR 4-1300 § 44 Nr. 9 mit umfangreichen Nachweisen).
  • BSG, 06.05.2010 - B 13 R 44/09 R

    Hinterbliebenenrente - Auskunfts- und Beratungspflicht des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2012 - L 18 AL 255/10
    Indes darf im Wege des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs die begehrte Rechtsfolge nur durch eine zulässige Amtshandlung erfolgen (vgl. BSG, Urteil vom 6. Mai 2010 - B 13 R 44/09 R = SozR 4-1200 § 14 Nr. 13 m.w.N.).
  • BSG, 17.10.1996 - 7 RAr 122/95

    Anspruch auf Vorruhestandsgeld - Durch Bewilligung der Altersrente tritt ein

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2012 - L 18 AL 255/10
    Auf die zutreffenden Ausführungen des SG in dem angefochtenen Urteil wird insoweit gemäß § 153 Abs. 2 SGG Bezug genommen (S 7 3. Absatz Zeile 1 bis S 8 Ende des 1. Absatzes) Hierbei gilt jedoch ohnehin, dass durch das Gesetz zur Änderung der Vog-Verordnung (Vog-VO-DDR) vom 26. Juli 1994, in Kraft mWv 19. Juni 1994 (BGBl I 1769), der Gesetzgeber zwischenzeitlich klarstellend zu § 2 Abs. 2 der VogVO-DDR (vgl. BT-Drucks 12/8039 S 4) ein Erlöschen des Vog-Anspruchs schon mit Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen für eine Altersrente geregelt hat, während die VogVO-DDR zuvor nach Ansicht des BSG (vgl aaO) ein Entfallen des Rentenanspruchs erst mit Gewährung der Rente vorsah (zum Ganzen BSG, Urteil vom 17. Oktober 1996 - 7 RAr 122/95 - juris).
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